In den vergangenen Wochen sind gefährliche Neubildungen rechtsextremer Netzwerke sichtbar geworden, die viele Menschen in unserem Land sehr beunruhigen. Die Radikalisierung der AfD schreitet voran. Die Gedankenspiele um eine Vertreibung von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationsgeschichte sind menschenverachtend und stellen eine Gefahr für die Demokratie und den Frieden in unserem Land dar.
Aus diesem Grund hat sich hier in Hamburg spontan ein Bündnis aus Vertreterinnen und Vertretern aus Kultur, Wissenschaft, Religionsgemeinschaften, Unternehmern, Gewerkschaften und Migrantenselbstorganisationen zusammengefunden, um gemeinsam ein Signal aus der Mitte der Gesellschaft zu senden: Wir wollen uns mit dieser Radikalisierung und der Diffamierung von Menschen mit Migrationsgeschichte nicht abfinden, sondern treten öffentlich dagegen auf.
Wir schließen uns dem Aufruf zu einer Kundgebung am Freitag, den 19. Januar 2024 um 15:30 Uhr auf dem Rathausmarkt an.
Der Aufruf
In der Hamburger Verfassung heißt es:
„Vielfalt und Weltoffenheit sind identitätsstiftend für die hanseatische Stadtgesellschaft. In diesem Sinne und mit festem Willen schützt die Freie und Hansestadt Hamburg die Würde und Freiheit aller Menschen. Sie setzt sich gegen Rassismus und Antisemitismus sowie jede andere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ein. Sie stellt sich der Erneuerung und Verbreitung totalitärer Ideologien sowie der Verherrlichung und Verklärung des Nationalsozialismus entgegen.“
Hamburg ist eine internationale und vielfältige Stadt. Unsere Wirtschaft, unsere Kulturszene und unsere Wissenschaft sind weltweit vernetzt. In unserer Stadt leben und arbeiten Menschen verschiedener Herkunft friedlich zusammen. Wir wollen, dass das so bleibt.
Seit geraumer Zeit werden diese Werte von rechtsextremistischen Kräften infrage gestellt. Insbesondere die AfD hat in den vergangenen Jahren eine deutliche Radikalisierung vollzogen. Sie schmiedet mit anderen Neonazis und rechtsradikalen Kräften einen sogenannten „Masterplan“, Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland zu vertreiben. Die AfD-Strategen und ihre Handlanger nennen es vornehm „Remigration“ – dabei geht es um Vertreibung und Deportation. Diese Pläne wollen das grausamste Kapitel deutscher Geschichte wieder aufleben lassen. Damit wird die AfD endgültig von einer rechtspopulistischen zu einer rechtsextremen Partei.
Hier handelt es sich um eine reale Gefahr für unsere Demokratie, unseren Staat und unsere Verfassung!
Dazu werden wir nicht schweigen. Lasst uns den menschenverachtenden Fantasien von einer ethnisch und kulturell gleichgeschalteten Gesellschaft entgegentreten!
Wer Menschen allein aufgrund ihrer politischen, ethnischen, kulturellen oder religiösen Prägung aus Deutschland vertreiben will, muss mit unserem entschlossenen Widerstand rechnen!
Darum rufen wir als Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften, Kulturschaffende, Wirtschaftsverbände und Vereine zu einer Kundgebung gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke auf.
Foto von Melany Rochester auf Unsplash